Prozess gegen Antifaschisten eingestellt

RH2c_aAm 10. März fand vor dem Künzelsauer Amtsgericht ein Prozess gegen einen jungen Antifaschisten statt. Das Verfahren wurde gegen Auflage von 20 Sozialstunden eingestellt. Vorgeworfen wurde dem Antifaschisten Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Die Anklage bezog sich auf die Gegenproteste gegen die rassistischen Kundgebungen in Öhringen, die seit vergangenen Oktober andauern. Wie auf einem von der Polizei aufgenommenen Video zu sehen war, beschränkte sich der „Widerstand“ auf die Berührung der Schulter eines Polizisten, der einen anderen anwesenden Antifaschisten zu Boden gerungen hatte. Nachdem der Angeklagte mehrmals ermahnt wurde, sich über die Rolle der Polizei in Deutschland klar zu werden und ihm zunächst die Teilnahme an einem Sozialkompetenztraining vorgeschlagen worden war, wurde das gesamte Verfahren gegen eine Auflage von 20 Sozialstunden eingestellt. Wieder einmal zeigt sich, dass Polizei und Staatsanwaltschaft mit allen Mitteln versuchen, antifaschistisches Engagement zu kriminalisieren bzw. einzuschüchtern. Etwa zehn Personen zeigten am Montag ihre Solidarität mit dem Angeklagten und waren vor Ort, um den Prozess zu begleiten. Getroffen hat es eine, gemeint sind wir alle!