{"id":554,"date":"2020-10-25T11:44:03","date_gmt":"2020-10-25T09:44:03","guid":{"rendered":"http:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/?p=554"},"modified":"2020-11-21T22:28:26","modified_gmt":"2020-11-21T20:28:26","slug":"konfetti-frei-vom-partyknaller-zur-schusswaffe-und-zurueck","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/?p=554","title":{"rendered":"Konfetti frei! – Vom Partyknaller zur Schusswaffe und zur\u00fcck."},"content":{"rendered":"

\"\"Nach \u00fcber zwei Jahren und drei Prozess-Anl\u00e4ufen fand nun der \u201eKonfetti-Prozess\u201c in Heilbronn statt.<\/em><\/p>\n

Am 03. Juli 2018 st\u00f6rten \u201eHeilbronner Antifaschist*innen\u201c den AfD-Stammtisch im Restaurant Wartberg. Sie h\u00e4ngten Schilder auf, verteilten Flyer an die anwesenden G\u00e4ste und lie\u00dfen mit Konfetti-Kanonen Schnipsel durch das offene Fenster des Veranstaltungsraums regnen (1). Zwei Antifaschist*innen standen nun wegen des Partyknallers vor Gericht.<\/em><\/p>\n

\u201eAnschlag mit einer Schusswaffe\u201c<\/strong>
\nNachdem es drei mal geknallt hatte und der Saal voll mit Konfetti war (2) rief der Sprecher des AfD-Kreisverband Heilbronn und Landtagsabgeordnete Dr. Rainer Podeswa die Polizei \u2013 nicht unter 110, sondern direkt die Heilbronner Einsatzstelle. Er meldete einen Anschlag mit Schusswaffen und l\u00f6ste damit einen Polizei-Gro\u00dfeinsatz mit 8 Streifenwagen und jeweils 2 Fahrzeugen der Hundef\u00fchrer und des Kriminaldauerdienstes sowie einem Helikopter aus, die nach den etwa 15-20 Antifaschist*innen fahndeten (3).
\nEin paar Besucher der AfD-Veranstaltung st\u00fcrmten aus dem Saal und versuchten die Konfetti-Kanoniere zu filmen, wobei es zu einer Rangelei kam. Dabei sollen vier \u201eStammtischk\u00e4mpfer\u201c der AfD-Veranstaltung versucht haben, eine Antifaschistin festzuhalten. Der Angeklagte soll ihr zu Hilfe gekommen sein und einen Zeugen am Hals gepackt haben, bevor er einen mit dem Handy filmenden AfD-Veranstaltungsteilnehmer bedr\u00e4ngt und geschlagen habe \u2013 so zumindest die Anklage. Ein weiterer Beteiligter stolperte \u00fcber seine eigenen F\u00fc\u00dfe und verletzte sich dabei. Der filmende AfD-Veranstaltungsteilnehmer sagte sp\u00e4ter, er sei mit einer Holzlatte attackiert worden. Andere VeranstaltungsteilnehmerInnen klagten \u00fcber ein Knalltrauma (4) und ,,Podeswa sprach von einer \u201av\u00f6llig neuen Qualit\u00e4t\u2018 der Angriffe, bei der Leib und Leben gef\u00e4hrdet w\u00fcrden (5)\u201c, wobei er sich \u201eauf die Konfetti-Kanone und auf den von ihm beschriebenen Angriff mit der Holzlatte (6)\u201c bezog.<\/p>\n

Aufwendige Ermittlungen<\/strong><\/p>\n

Mit besagtem Aufgebot fahndete die Polizei des Abends am Wartberg. Sie war vor Ort neben Lage\u00fcbersicht und Spurensicherung auch mit AfDlern, die sich anfangs weigerten ihre Personalien anzugeben, Polizeiabsperrungen \u00fcberschritten oder auf dem Einsatz einer Schrotflinte seitens der Antifaschist*innen beharrten, besch\u00e4ftigt. Neben gefundenen Beweisst\u00fccken wie Transparenten und einer Tasche, wurden im Laufe der Ermittlungen die Bilder des in die Rangelei verwickelten und gesch\u00e4digten AfD-Veranstaltungs-Besuchers ausgewertet, Zeug*innen vernommen und verschiedene Gutachten angefordert, u.a. ein Konfettikanonen-Gutachten beim Landeskriminalamt. Dieses wurde mit einer nicht baugleichen Konfettikanone durchgef\u00fchrt, da eine Konfettikanone des selben Typs wie sie die Antifaschist*innen verwendet hatten, nicht aufzutreiben war. Das Gutachten kam zu dem Schluss, dass eine Konfettikanone ein Partyger\u00e4t mit einer Zulassung f\u00fcr drinnen und drau\u00dfen sei, freigegeben ab 12 Jahren. Eine polizeiinterne Personenfahndung mit den Handybildern des Hauptzeugen f\u00fchrte schlie\u00dflich zur Anklage gegen zwei Antifaschist*innen , denen St\u00f6rung einer Versammlung, in einem Fall in Tateinheit mit N\u00f6tigung, versuchter N\u00f6tigung und gef\u00e4hrlicher K\u00f6rperverletzung vorgeworfen wurde (7).<\/p>\n

Der Elefant wird zur Maus<\/strong><\/p>\n

\"\"

Vor Prozessbeginn<\/p><\/div>\n

Am 20. Oktober blieb nach 5-st\u00fcndiger Verhandlung von den Tatvorw\u00fcrfen nicht viel \u00fcbrig. Der Hauptbelastungszeuge mit den Handyfotos hatte bei seiner Vernehmung 2018 widerspr\u00fcchliche Angaben gemacht. Zuerst beschrieb er den \u201eAngreifer als langhaarig, mittelgro\u00df und untersetzt und konnte ihn auf Fotos nicht identifizieren. Sp\u00e4ter war sich der Zeuge doch ganz sicher den Angeklagten \u2013 kurzhaarig, gro\u00df, schlank \u2013 auf den Bildern wieder zu erkennen (8)\u201c. Befragen konnte ihn das Gericht nicht mehr, weil der Zeuge nach langer Krankheit k\u00fcrzlich verstorben war. Auch der Leiter der polizeilichen Ermittlungen war krank und nicht ladungsf\u00e4hig. Der zuerst geladene Zeuge, der eine junge Frau im Rahmen der Rangelei am Arm gepackt hatte, konnte keinen der beiden Angeklagten identifizieren. Die beteiligten Parteien einigten sich, dass die noch ausstehenden Zeug*innen nicht mehr zur weiteren Beweisfindung beitragen w\u00fcrden und verwarfen den angesetzten zweiten Prozesstag. \u201eSchusswaffen\u201c, \u201eMesser\u201c, \u201eHolzlatte\u201c, \u201eKnalltrauma\u201c und eine \u201ev\u00f6llig neuen Qualit\u00e4t der Angriffe\u201c wurden zur Konfettikanone, einem handels\u00fcblichen Partyger\u00e4t mit Zulassung ab 12 Jahren. Von den vier Anklagepunkten blieb nur die \u201egrobe St\u00f6rung einer Versammlung\u201c \u00fcbrig, welche seitens der Verteidigung angezweifelt wurde: H\u00e4tte die AfD nicht selbst ein solches Szenario aufgezogen, h\u00e4tte sie ihre Veranstaltung mit leichter Verz\u00f6gerung und etwas Konfetti im Saal durchaus durchf\u00fchren k\u00f6nnen. Die Genoss*innen wurden zu einer Geldstrafe von 1200\u20ac und 400\u20ac unter Vorbehalt verurteilt. Wird ihnen keine Straftat innerhalb eines Jahres nachgewiesen, m\u00fcssen sie nicht zahlen. Zus\u00e4tzlich m\u00fcssen sie eine Spende von je 300\u20ac an eine Kinderschutzorganisation t\u00e4tigen (9).<\/p>\n

Eine legitime Form des Protests<\/strong><\/p>\n

\"\"

Kundgebung vor dem Amtsgericht<\/p><\/div>\n

\"\"

Kundgebung vor dem Amtsgericht<\/p><\/div>\n

Was teilweise lustig anmutet, ist bitter ernst. \u201eDas Gewaltpotenzial der AfD hatten wir jedoch untersch\u00e4tzt (10)\u201c, schrieben die \u201eHeilbronner Antifaschist*innen in ihrem Statement. TeilnehmerInnen der Veranstaltung reagierten mit Gewalt auf kreativen Protest und Partykracher. Die Organisierte Linke Heilbronn kritisierte damals in einer Pressemitteilung, dass es die AfD mit der Wahrheit nicht so genau nehme \u2013 das Verfahren gibt dem Recht. Dennoch \u00fcbernahmen die Polizei und Teile der Presse das Gezeter der AfD vom \u201eAnschlag\u201c und \u201eAngriff\u201c auf ihre Veranstaltung. Der Staatsapparat fuhr seine wohlbekannte Kriminalisierungsschiene, die mit Einlasskontrolle, Durchsuchung und Mitschrift-Verbot f\u00fcr Nicht-Journalist*innen auch nicht vor dem Gerichtssaal halt machte. Durch unseren Aufruf zur Prozessbeobachtung, unsere Pressearbeit, die Kundgebung vor dem Prozess und die Solidarit\u00e4ts-Party im Januar haben wir die Angeklagten unterst\u00fctzt. Wir haben \u00d6ffentlichkeit geschaffen, den Falschmeldungen der AfD widersprochen und den Prozess als das benannt, was er in unseren Augen ist: Eine Kriminalisierung von kreativem und legitimem Protest mit einer Konfetti-Kanone und eine Kriminalisierung der antifaschistischen Bewegung.<\/p>\n

 <\/p>\n

(1) https:\/\/de.indymedia.org\/node\/22545<\/a>
\n(2) https:\/\/www.echo24.de\/heilbronn\/attacke-afd-stadtgespraech-zeuge-schilderung-10008399.html<\/a>
\nhttps:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.afd-veranstaltung-in-heilbronn-vermummte-sprengen-afd-treffen-mit-konfetti-kanone.6e975e75-e372-4b45-aaf9-a030b50b05e8.html<\/a>
\n(3) Prozessbeobachtung am 20.10.20
\n(4) https:\/\/www.stimme.de\/polizei\/heilbronn\/Polizei-Grosseinsatz-Unbekannte-stoeren-AfD-Stammtisch-mit-Konfetti;art1491,4051248<\/a>
\n(5) \/ (6) https:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.afd-veranstaltung-in-heilbronn-vermummte-sprengen-afd-treffen-mit-konfetti-kanone.6e975e75-e372-4b45-aaf9-a030b50b05e8.html<\/a>
\n(7) Prozessbeobachtung am 20.10.20
\n(8) https:\/\/www.stuttgarter-nachrichten.de\/inhalt.prozess-gegen-antifa-mitglieder-konfettiattacke-sprengt-afd-versammlung.b248419a-f320-4046-b04b-f0ba23a65e93.html?reduced=true<\/a>
\n(9) Prozessbeobachtung am 20.10.20
\n(10) https:\/\/de.indymedia.org\/node\/22545<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

Redebeitrag auf der Kundgebung zum „Konfetti-Prozess“ am 20.10.2020, Amtsgericht Heilbronn<\/strong><\/p>\n

Liebe AntifaschistInnen,<\/p>\n

wir kommen heute morgen hier zusammen, weil wir solidarisch sind mit den 2 Menschen, AntifaschistInnen, denen heute hier im HNer Amtsgericht der Prozess gemacht wird.<\/p>\n

Eine Veranstaltung der AfD wurde mit Konfetti aus einer Kanone beworfen, also mit Papierschnipseln beregnet. An die Polizei wurde gemeldet, dass Sch\u00fcsse gefallen seien. Dies hatte einen v\u00f6llig \u00fcberzogenen Polizeieinsatz zur Folge, mit sp\u00f6ttisch gesagt \u201eLand- und Luftstreitkr\u00e4ften\u201c.<\/p>\n

Teilnehmer der AfD-veranstaltung waren sich auch nicht zu schade, auf den Partykracher mit sofortigem Angriff zu reagieren. Sie st\u00fcrmten aus der Gastst\u00e4tte und griffen die n\u00e4chststehende Gegendemonstantin an. Dabei fiel einer von ihnen \u00fcber die eigenen F\u00fcsse und kam zu Fall.<\/p>\n

Mensch fragt sich, wie solche offensichtlichen \u201aKnallerbsen\u2018 auf Luftschlangen und Stinkbomben reagieren. Sind das dann \u201eLuftangriffe und Giftgasattacken\u201c?.<\/p>\n

Nur nochmal zur Einordnung: Mitglieder und Anh\u00e4nger einer Partei, der in Teilen rechtsextremistische Bestrebungen von offiziellen Stellen bescheinigt werden, die offen biologisch-rassistische und migrationsfeindliche Positionen vertritt, die \u00fcberholte Familienbilder glorifiziert , den Klimawandel leugnet und Andersdenkende und -lebende diskriminiert , reagieren mit Gewalt auf Gegendemonstrantinnen und Partykracher.<\/p>\n

Was f\u00fcr einen sprichw\u00f6rtlichen \u201eKnall\u201c m\u00fcssen eigentlich TeilnehmerInnen der Veranstaltung einer Partei haben, in der Positionen vertreten werden wie (aus: https:\/\/correctiv.org\/faktencheck\/politik\/2020\/02\/05\/)<\/p>\n

\u201edas Pack zur\u00fcck nach Afrika pr\u00fcgeln, auf der Stelle erschiessen\u201c (\/Dieter \/\/G\u00f6rnert : war seit Dezember 2018 \/\/zweiter Kreisvorsitzender der AfD in N\u00fcrnberg https:\/\/www.afd-nuernberg.de\/pressemitteilungen\/<\/a> und kandidierte als AfD-Stadtrat, als die \u00d6ffentlichkeit Ende 2019 auf seine Posts aufmerksam wird. AfD teilt mit, dass G\u00f6rnert wegen dieser Tweets Mitte Dezember 2019 vom Landesschiedsgericht Bayern aus der Partei ausgeschlossen worden sei.)<\/p>\n

\u201eIch w\u00fcnsche mir so sehr einen B\u00fcrgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Es w\u00e4re so sch\u00f6n. Ich will auf Leichen pissen und auf Gr\u00e4bern tanzen\u201c (Marcel Grauf, Mitarbeiter zweier AfD Landtagsabgeordneter aus Baden-W\u00fcrttemberg. https:\/\/oberlandesgericht-karlsruhe.justiz-bw.de\/pb\/,Lde\/Startseite\/Medien\/Oberlandesgericht+Karlsruhe+erlaubt+Berichterstattung+ueber+rechtsextreme+Aeusserungen+eines+Mitarbeiters+zweier+AfD+Landtagsabgeordneter+in+Facebook-Chats\/<\/a><\/p>\n

und in der von \u201eMenschen entsorgen (AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron https:\/\/www.bundestag.de\/abgeordnete\/biografien\/B\/518846-518846<\/a>), aufr\u00e4umen, ausmisten\u201c (Markus Frohnmaier, Bundestagsabgeordneter der AfD) bis hin zum n\u00e4chsten sich lohnenden Holocaust (Marcel Grauf s.o.)schwadroniert wird.<\/p>\n

Und eben solche vom \u201eKnall\u201c befallenen f\u00fchlen sich von einem Partykracher angegriffen und beklagen ein Knalltrauma.<\/p>\n

Die Polizei und Teile der Presse \u00fcbernehmen das Gezeter der AfD vom \u201eAngriff\u201c auf ihre Veranstaltung und der Staatsapparat f\u00e4hrt seine wohlbekannte Kriminalisierungsschiene auf. Und so kommt es heute zur Verhandlung gegen die 2 angeklagten AntifaschistInnen.<\/p>\n

Wir sagen deshalb ganz deutlich: Die Protestaktion mitsamt der Konfetti-Kanone war ein kreativer und vor allem legitimer Protest.<\/p>\n

Wir verstehen die Anklage als Kriminalisierung der antifaschistischen Bewegung.<\/p>\n

Die Angeklagten haben unsere volle Solidarit\u00e4t.<\/p>\n

 <\/p>\n

Pressespiegel:<\/strong><\/h4>\n

20\/10\/2020: SWR: Konfettikanonen gegen AfD – wegen grober St\u00f6rung verurteilt<\/a><\/p>\n

20\/10\/2020: Stuttgarter Nachrichten<\/a> und Stuttgarter Zeitung<\/a>: Konfettiattacke sprengt AfD-Versammlung<\/p>\n

21\/10\/2020: Heilbronner Stimme: Attacke mit Konfettikanone: Zwei junge Angeklagte verurteilt<\/a><\/p>\n

02\/11\/2020: Interview mit der Roten Hilfe Heilbronn in der Tageszeitung „Junge Welt“. Urteil in \u00bbKonfettiprozess\u00ab. \u00bbWir wollten die Absurdit\u00e4t des Ganzen \u00f6ffentlich machen\u00ab<\/a><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Nach \u00fcber zwei Jahren und drei Prozess-Anl\u00e4ufen fand nun der \u201eKonfetti-Prozess\u201c in Heilbronn statt. Am 03. Juli 2018 st\u00f6rten \u201eHeilbronner Antifaschist*innen\u201c den AfD-Stammtisch im Restaurant Wartberg. Sie h\u00e4ngten Schilder auf, verteilten Flyer an die anwesenden G\u00e4ste und lie\u00dfen mit Konfetti-Kanonen Schnipsel durch das offene Fenster des Veranstaltungsraums regnen (1). Zwei<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[3],"tags":[18,28,20,19,17,29,11,13,30],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554"}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=554"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":567,"href":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/554\/revisions\/567"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=554"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=554"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.heilbronn.rote-hilfe.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=554"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}