Den Terror mit unserer Solidarität überwinden

flyer1web Bundesweite Infotour und Spendenkampagne mit einem Überlebenden des Anschlags von Suruç. Solidarität mit den Genoss*innen der SGDF!

Am 20. Juli 2015 detonierte auf dem Gelände des Amara Jugendzentrums in Suruç eine Bombe inmitten einer Gruppe von mehreren hundert Jugendlichen und riss 33 von ihnen in den Tod. Der Anschlag war ein gezielter Angriff des sogenannten Islamischen Staates (IS) auf die Föderation der sozialistischen Jugendvereine (SGDF). Etwa 300 Mitglieder dieser linken Jugendorganisation, die aus der gesamten Türkei angereist waren, hatten sich zum Ziel gesetzt, ihren Sommerurlaub in der umkämpften und vom Krieg nahezu zerstörten Stadt Kobanê zu verbringen, beim Wiederaufbau zu helfen und Hilfsgüter dorthin zu transportieren. Read more

Prozess gegen Heilbronner Gewerkschaftssekretärin endet mit Einstellung

Prozess gegen GewerkschaftssekretärinAm 2. Oktober 2015 fand vor dem Amtsgericht Heilbronn der Prozess gegen eine Heilbronner Gewerkschaftssekretärin statt. Ihr wurde vorgeworfen, am 8. März 2014 im Rahmen der Proteste gegen eine Kundgebung der NPD-Jugendorganisation „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben. Mehrere hundert Menschen hatten an diesem Tag die Nazis auf dem Berliner Platz umzingelt und die rechte Hetze mit Trillerpfeifen und Sprechchören übertönt.
Das Verfahren gegen die verdi-Sekretärin wurde nach der Vernehmung von vier Zeugen nach § 153 Abs. 2 StPO eingestellt. Über 50 Menschen begleiteten die Angeklagte. Read more

Prozess gegen Heilbronner Gewerkschaftssekretärin

Prozess gegen Heilbronner GewerkschaftssekretärinAm Freitag, den 2. Oktober 2015 findet um 9.30 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn der Prozess gegen eine Heilbronner Gewerkschaftssekretärin statt. Ihr wird vorgeworfen, am 8. März 2014 im Rahmen der Proteste gegen eine Kundgebung der „Jungen Nationaldemokraten“ (JN) gegen das Versammlungsgesetz verstoßen zu haben.

Am 8. März 2014 fand auf dem Berliner Platz in Heilbronn eine Kundgebung der NPD-Jugendorganisation JN statt. Der von Polizei und Stadtverwaltung verheimlichte Aufmarsch wurde erst eine Woche vorher durch das Bündnis „Heilbronn stellt sich quer“ und die Lokalpresse öffentlich gemacht. Die Stadt hatte es sich zum Ziel gesetzt die bevorstehende Nazi-Kundgebung zu verschweigen und somit den Gegenprotest so klein wie möglich zu halten. Read more

Solidaritäts-Café …für den antifaschistischen Tortenwerfer!

TortensoliZwischen 2000 und 2011 ermordeten die Faschisten des sogenannten „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) mindestens 10 Menschen. Während die Polizei einen rassistischen Hintergrund der Morde kategorisch bestritt und die Täter im Bereich der so wörtlich „organisierten Ausländerkriminalität“ suchte, wird inzwischen immer deutlicher: Die Naziterroristen des „NSU“ mordeten unter den Augen staatlicher Behörden. Etliche Spuren des „NSU“ führen dabei nach Baden-Württemberg. Read more

Sitzblockade gegen Kargida: Prozess endet mit Einstellung

RH2c_aAm Dienstag, den 1. September 2015 fand unter Ausschluss der Öffentlichkeit am Amtsgericht Heilbronn der Prozess gegen eine junge Antifaschistin statt. Ihr wurde vorgeworfen am 31. März 2015 im Zuge der Proteste gegen den Pegida Ableger in Karlsruhe sich während einer Sitzblockade eingehakt und somit „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ geleistet zu haben. Zusätzlich wurde ihr noch „Gefangenenbefreiung“ zur Last gelegt. Nach nur 20 Minuten beendete der Richter den Prozess mit einer Einstellung des Verfahrens auf Kosten der Staatskasse. Read more

Prozess gegen Heilbronner Antifaschistin

Prozess Heilbronn KargidaAm Dienstag, den 1. September 2015 findet um 8.30 Uhr vor dem Amtsgericht Heilbronn der Prozess gegen eine junge Heilbronner Antifaschistin statt. Ihr wird vorgeworfen am 31. März 2015 im Zuge der Proteste gegen „Kargida“ in Karlsruhe sich während einer Sitzblockade eingehakt und somit „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ geleistet zu haben.
Seit Beginn der Aufmärsche von „Kargida“ (inzwischen „Widerstand Karlsruhe“) am 24.Februar 2015 geht die Polizei mit großer Brutalität und Rücksichtslosigkeit gegen Antifaschist*innen vor, die sich dem Klüngel aus Faschisten und rassistischen Bürgern in den Weg stellen. Mit massivem Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken wurde Kargida immer wieder der Weg frei geräumt und selbst nach Übegriffen durch Teilnehmer der rassistischen Aufmärsche zeichnete die Polizei das Bild der gewaltätigen Gegendemonstrant*innen. Read more

„Schlappe für das Landeskriminalamt“- VGH-Urteil zu Datenspeicherungen

Castor WiderstandMit seinem Urteil vom 10.02.2015 zur Rechtswidrigkeit der Datenspeicherungen eines Atomkraftgegners durch des Landeskriminalamtes Baden-Württemberg (LKA) hat der Verwaltungsgerichtshof in Mannheim (VGH) ein Grundsatzurteil gesprochen. Die bisherige Bewertungspraxis von Straftatverdächtigungen durch das LKA und der darauf basierenden Datenspeicherung in der AD/PMK – Arbeitsdatei politisch motivierte Kriminalität, wurde in Frage gestellt. Dies ist ein Piloturteil für Aktivisten/innen mit Straftatverdachtsspeicherungen in Landes- und Bundesdateien. Wir fordern das LKA, alle Polizeibehörden und den Staatsschutz auf, diese Praxis sofort zu beenden und gemäß diesem Urteil zu Unrecht erhobene Daten allen Betroffenen mitzuteilen. Read more

Datenspeicherungen durch das LKA

Klage eines Atomkraftgegners
Berufungsverhandlung am VGH Mannheim am Dienstag, 10. Februar, 10:30 Uhr

Erfolg für einen Atomkraftgegner: Vor dem Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim findet am Dienstag, den 10.02.2015 um 10.30 Uhr, die Berufungsverhandlung wegen langjähriger Datenspeicherungen eines Atomkraftgegners in einer Straftäterdatei durch das Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) statt. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte 2011 die Klage abgewiesen, ohne eine inhaltliche Prüfung der Rechtmäßigkeit der Datenspeicherungen durchzuführen. Read more

Prozess gegen Stuttgarter Antifaschisten in Heilbronn

108768Aufruf zur Kundgebung/Prozessbeobachtung in Heilbronn

Egal ob Karlsruhe, Göppingen, Stuttgart oder anderswo: Antifaschismus ist und bleibt legitim!

Ein Stuttgarter Antifaschist soll wegen verschiedenster angeblicher Straftaten am 20. Januar 2015 am Jugendschöffengericht Heilbronn auf der Anklagebank sitzen. Vorgeworfen werden ihm von Verstößen gegen das Versammlungsgesetz über Widerstandsdelikte gegen Polizisten bis hin zu einer Reihe von versuchten (gefährlichen) und vorsätzlichen Körperverletzungen. Read more

Broschüre 25 Jahre Rote Hilfe Heilbronn

Broschüre 25 Jahre Rote Hilfe  HeilbronnWir haben gemeinsam mit der Organisierten Linken Heilbronn (OL) eine Broschüre über die letzten 25 Jahre Rote Hilfe Heilbronn herausgebracht. Ihr könnt sie entweder hier als PDF downloaden, oder im Infoladen Heilbronn kaufen.

„Wir haben die Rote Hilfe in Heilbronn gegründet. Wir sind Mitglied der bundesweiten Roten Hilfe e.V. Wir träumen von einer Anti-Repressions- und Solidaritätsarbeit jenseits des Gezänks innerhalb der Linken, jenseits aller fraktionellen Abgrenzungen. Wir träumen davon zu einer starken, einigen, kämpferischen Linken beizutragen.“

(Aus einer Erklärung der Roten Hilfe Heilbronn zum Gründungsfest der Ortsgruppe am 15.12.1989 im Bürgerhaus Heilbronn-Böckingen) Read more

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