Gelbe Westen? Braune Streifen! Erklärung zum Prozess am 27.01.2020

Einstellung im Strafverfahren wegen einer Gegenkundgebung zur Demonstration sogenannter Gelbwesten im Mai 2019 in Heilbronn.

Am 27. Januar 2020 fand vor dem Heilbronner Amtsgericht das Strafverfahren gegen einen Aktivisten aus dem antifaschistischen und antirassistischen Spektrum statt. Ihm wurde die angebliche „faktische“ Leitung einer spontanen und deswegen nicht angemeldeten Versammlung am 4. Mai 2019 auf dem Berliner Platz in Heilbronn vorgeworfen. Dort machten Aktivist*innen anlässlich einer Demonstration der „Gelben Westen Heilbronn 2.0“ auf den zumindest rechtsoffenen Charakter dieser Gruppe sowie personelle Verflechtungen zwischen selbsternannten „besorgten Bürgern“ und rechtsextremem Spektrum aufmerksam. Sie hielten den Zug der gelben Westen kurzfristig auf und verliehen ihrem Protest gegen rechten Populismus, Intoleranz und Rassismus lautstark und sichtbar Ausdruck. Read more